+++ Pressemeldung der CDU-Fraktion Neukirchen-Vluyn +++
Neukirchen-Vluyn: Mit Blick auf den von SPD und Grüne im letzten Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss abgelehnten Prüfantrag der CDU-Fraktion zum Ausbau der Bahnstrecke zu einem „Radweg“ zeigt sich die CDU massiv überrascht. Insbesondere von der SPD. „Man reibt sich verwundert die Augen,“ so Markus Nacke, „wenn man einen Tag nach Ablehnung in der lokalen Presse lesen darf, dass die SPD-Kreistagsfraktion einen großangelegten Radewegeausbau im hoffentlich gesamten Kreis Wesel und die Anbindung an den Radschnellweg ins Planungsauge fasst.“ Warum hat die hiesige SPD so schroff und gegenteilig reagiert, fragen die Christdemokraten. Der Antrag der CDU war offen für Ergänzungswünsche. Kannte man die Inhalte des Antrages nicht? Die CDU ist sich sicher, dass man hier Gemeinsamkeiten gefunden hätte.
Die CDU führt in der Stellungnahme weiter aus, dass es ihr nicht um einen sofortigen Ausbau gegangen sei, was auch planungs- und eigentumsrechtlich nicht machbar wäre, sondern um eine parallele Prüfung. Im Klartext heißt dass: Die CDU wollte nach über 15 Jahren des „Zögerns und Zauderns“ endlich gewappnet sein, wenn sich die Chancen für einen Aus- bzw. Umbau ergeben. Wenn man gefragt wird, ob man Planungsoptionen hat, muss man schnell liefern können, sonst ist man schlicht nicht dabei. Mit Überlegungen erst dann anzufangen, wenn Abfragen oder Fördertöpfe kommen, ist der CDU zu spät, dies wird durch die aktuelle Förderpraxis belegt. Vor dem Hintergrund, dass der Regionalverband Ruhr hier gerade in Überplanungen ist, ist die Entscheidung von SPD und Grüne doppelt unverständlich. Irgendwann muss man sich mal entscheiden, denn letztlich tun sich nicht nur Chancen für die Umwelt und die Gesundheit auf, sondern auch enorme Potentiale für den Niederrheintourismus oder z. B. die örtliche Gastronomie, Hotellerie etc. Die CDU erinnert an ihren Antrag aus dem Jahr 2016 zum Anschluss an den RS 1 und zeigt auf, wie wundervoll es doch sein würde, wenn man mit dem Rad von NV aus nicht nur ins Ruhrgebiet, sondern auch schnell in die Niederladen fahren könnte. Offensichtich ist die SPD im Kreis hier weiter und hat den Trend zum Fahrrad und die Neben-Potentiale erkannt. Die CDU ist sehr gespannt, wie die SPD vor Ort die Pirouette hinbekommt, den Antrag ihrer eigenen Kreistagsfraktion positiv zu verkaufen.
Dass die Neukirchen-Vluyner Grünen weiter auf einen Radweg mitten durch Vluyn setzen, halten die Christdemokraten für wenig realistisch. Ein Gutachten für viel Geld hat hier klare Grenzen aufgezeigt, die man den Bürgerinnen und Bürgern, aber insbesondere auch dem Gewerbe, nicht schmackhaft machen kann. Mit Blick auf das Abstimmungsverhalten der Grünen im hiesigen Ausschuss ist anzumerken, dass auch die Grünen Kreistagsfraktion eine Anfrage (Drucksache-Nr. 1617/IX IX. Wahlperiode 2014 – 2020) an den Kreisausschuss im Juni zum selben Thema gestellt hat. Warum geht sowas im Kreis, aber in Neukirchen-Vluyn nicht, fragt die CDU in Richtung Grüne NV?
Die CDU führt abschließend aus, dass sie per heute die
Bahnstrecke weiter als eine wichtige Zukunftsoption beim Radwegeausbau in Neukirchen-Vluyn betrachtet und es für wichtig hält, hier einen Plan-B in der Tasche zu haben. Sie fordern dazu auf, die
Option in geeigneter Form dennoch an den RVR zu melden, weil im Antrag der Kreis SPD an den Kreisausschuss im Juni (Drucksache-Nr. 1630/IX IX. Wahlperiode 2014 – 2020), Neukirchen-Vluyn nur an zweiter oder dritter Stelle vorkommt.