SPD und Grünen verblüffen mit Abstimmungsverhalten!

Im Verlauf der letzten Ratssitzung im Jahr 2015 wurde man Zeuge eines einmaligen Vorgangs. Die von der CDU Fraktion eingebrachte Resolution – gerichtet an den Landrat und den Kreistag in Wesel – wurde knapp mit dem Stimmen von SPD und B90/Die Grünen abgelehnt. Intention der Resolution: Kreistag und Landrat zum Sparen aufzufordern und die seit Jahrzenten steigende Zahlung der Stadt (mittlerweile 18 Mio. Euro im Jahr) an den Kreis zu stoppen bzw. zu begrenzen, verhalte.

 

Im Gegenteil, im Verlauf der Diskussion konnte man den Eindruck bekommen, dass die SPD Ratsmitglieder wohl lieber für ein „weiter so“ zu haben sind und dabei dem Landrat treu und brav die Hand halten, als die örtlichen Sparbemühungen bzw. Zeichensetzung in Richtung Wesel zu unterstützen. Den Grünen in Neukirchen-Vluyn hingegen sind die Anstrengungen Ihrer eigenen Fraktion im Kreis offensichtlich egal.

Die Hinweise der CDU, man stecke in Neukirchen-Vluyn doch selber in der Haushaltssicherung und ist doch schließlich gewählt zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger vor Ort, verhalten ebenso. Die Tatsachen, dass ca. 75% aller Kommunen im Kreis gleichlautende Hilferufe nach Wesel gerichtet haben, unter anderem mit den Stimmen der jeweilig örtlichen SPD und Grünen, wurde gleich völlig ignoriert. Sogar der SPD Landtagsabgeordnete Rene Schneider schloss sich im Kamp-Lintforter Rat einer solchen Resolution an. Darüber hinaus hat auch die Grüne Regierungspräsidenten Lüttkes in Düsseldorf dem Landrat Dr. Müller mitgeteilt, dass das beliebige weiterleiten von Kosten an die Kommunen aufhören muss.

 

Warum die beiden Fraktionen in Neukirchen-Vluyn hier stur, uneinsichtig und eben nicht zum Wohle der Stadt gestimmt haben, ist für die CDU unerklärlich. Desgleichen unbegreiflich waren die Ausführungen der SPD Fraktion. Sinngemäß wurde argumentiert, „…es war immer so, und es muss auch so bleiben..“. Spar- bzw. Veränderungswille im Kreis – Fehlanzeige!