Haushaltsrede der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Neukirchen-Vluyn

Klaus Franzen, Fraktionsvorsitzender
Klaus Franzen, Fraktionsvorsitzender

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren!

 

Meine diesjährige Haushaltsrede hätte ich fast gleichlautend mit der letztjährigen beginnen können. Zwar ist die globale Finanz- und Wirtschaftskrise nahezu überwunden, dafür stehen jetzt Euro-europäische Schwierigkeiten an. Zu ihrer Überwindung hat sich auch die Bundesregierung mit einem milliardenschweren Paket verpflichtet, das aktuell Portugal stützt.
Die Ausgaben den Einnahmen anzugleichen, fällt aber nicht nur der Bundesregierung schwer, auch die Länder und Kommunen stehen nach wie vor vor einer schwer lösbaren Aufgabe. Konnten im Jahre 2009 noch 35 der 359 Städte und Gemeinden im Lande Nordrhein-Westfalen einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vorweisen, waren es im vergangenen Jahr nur noch 18! Mit 115 sich im Nothaushalt befindlichen Kommunen hatte sich 2010 die Zahl ...

 

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