Bodenlose Frechheit – SPD versucht Wählertäuschung

24.06.2009

Philipp Kraft, CDU-Pressesprecher
Philipp Kraft, CDU-Pressesprecher

„Bei der SPD scheint der Realitätsverlust eingetreten zu sein“,  zeigt sich CDU-Pressesprecher Philipp Kraft verärgert – „die gezielte Wählertäuschung die von den Sozialdemokraten im Zusammenhang mit der Sanierung des Hallenbades und des Umbaus der Schulsportanlage bewusst betrieben wird, ist eine bodenlose Frechheit! Das zeugt davon, dass die SPD und ihr Bürgermeisterkandidat schon jetzt zu unredlichen Mitteln greifen müssen, weil sie keinerlei Erfolge oder realistische Perspektiven für unsere Stadt vorweisen können.“

 

Das diese Einschätzung nicht aus der Luft gegriffen sei, könne jeder interessierte Bürger anhand der Fakten nachprüfen. Folgende Eckpunkte seien daher nochmals genannt:

 

1. Abmachung zwischen allen Fraktionen im Rat, im Zuge eines festgelegten Verfahrens eine gemeinsame Vorschlagsliste für Projekte zu erarbeiten, die im Zuge des Konjunkturpaketes II in Neukirchen-Vluyn umgesetzt werden sollen. Faktum: Die SPD bricht unter massiver Mitwirkung ihres Bürgermeisterkandidaten die Vereinbarung und stellt im März eine völlig unabgesprochene und mängelbehaftete Vorschlagliste im Rat zur Abstimmung. Ergebnis: alle (!) anderen Fraktionen stimmen dagegen – die SPD stellte sich damit ins absolute Abseits.

 

2. Doch damit nicht genug – im Mai stellte die SPD im Rat ein mehr als bedenkliches Finanzierungskonzept zur Abstimmung, welches die von allen Ratsfraktionen gewollte Sanierung des Hallenbades und den Umbau der Sportanlage betraf. Wiederum scheiterten die Sozialdemokraten und ihr Bürgermeisterkandidat an allen (!) anderen vier Fraktionen – warum? Weil dieses Konzept die Belastung mal wieder in Zukunft verschoben hätte, d. h. während des Finanzierungszeitraumes wären Mehrkosten von ca. einer Millionen Euro entstanden! Jedes verantwortungsbewusste Ratsmitglied musste sich diesem dubiosen Konzept verweigern – haben auch alle, bis auf die SPD-Fraktion.

 

3. Es war die CDU-Fraktion, die im Mai den Antrag stellte und damit die Initiative übernahm, mit den Planungen des Umbaus der Schulsportanlage zu beginnen und den dafür zuständigen Bau- Grünflächen- und Umweltausschuss mit den Entscheidungen für die ersten Maßnahmen zu beauftragen. Dies ist am vergangenen Montag mit breiter Mehrheit geschehen.

 

„Als Fazit bleibt: Für die Bürgerinnen und Bürger von Neukirchen-Vluyn konnten wir unter maßgeblicher Federführung der CDU mit einer soliden Finanzierung sowohl die Sanierung des Hallenbades als auch den Umbau der Schulsportanlage auf den Weg bringen“, fasst CDU-Pressesprecher Philipp Kraft zusammen und betont:„, die SPD und ihr Bürgermeisterkandidat standen am Ende mit ihrem Weg auf verlorenem Posten. Den kläglichen Versuch diese totale politische Bruchlandung jetzt in einen vermeidlichen Erfolg umzumünzen ist – und da wiederhole ich mich ausdrücklich – der Versuch einer dreisten Wählertäuschung. Es wird einmal mehr deutlich, dass letztlich vor allem die örtliche CDU für verantwortungsvolle, verlässliche und nachhaltige Politik in Neukirchen-Vluyn steht.“  

 

(Philipp Kraft)