
Haushaltsrede der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Neukirchen-Vluyn
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren!
Die Riesenspekulationsblase der weltweiten Finanzraubritter ist geplatzt, der Schaden unermesslich. „Bis zu vier Millionen Arbeitslose im Jahr 2009“ (RP, 10.1.09), „Arbeitsmarkt bricht ein“ (WAZ, 30.1.09) „Stärkster Rückgang der Wirtschaft seit 1990“ (WAZ, 14.2.09), täglich können wir Hiobsbotschaften lesen, die vor einem Jahr kaum jemand zu träumen gewagt hätte. Erinnern wir uns doch noch an die Meldung der Rheinischen Post vom 13.3.2007: „2007 bringt den Super-Aufschwung“! Und in der Tat konnten wir im vergangenen Jahr wieder erstmalig seit 2002 einen ausgeglichenen Haushalt verabschieden, allerdings ohne Zustimmung der SPD. Wir als CDU waren und sind zu Recht stolz darauf, dass wir als Ergebnis unserer Politik die Tiefen des Nothaushaltes verlassen konnten, wohl in dem Bewusstsein, dass noch Altfehlbeträge in Millionenhöhe zu tilgen sind. Nur der Handlungsspielraum wurde dadurch im vergangenen
Die Riesenspekulationsblase der weltweiten Finanzraubritter ist geplatzt, der Schaden unermesslich. „Bis zu vier Millionen Arbeitslose im Jahr 2009“ (RP, 10.1.09), „Arbeitsmarkt bricht ein“ (WAZ, 30.1.09) „Stärkster Rückgang der Wirtschaft seit 1990“ (WAZ, 14.2.09), täglich können wir Hiobsbotschaften lesen, die vor einem Jahr kaum jemand zu träumen gewagt hätte. Erinnern wir uns doch noch an die Meldung der Rheinischen Post vom 13.3.2007: „2007 bringt den Super-Aufschwung“! Und in der Tat konnten wir im vergangenen Jahr wieder erstmalig seit 2002 einen ausgeglichenen Haushalt verabschieden, allerdings ohne Zustimmung der SPD. Wir als CDU waren und sind zu Recht stolz darauf, dass wir als Ergebnis unserer Politik die Tiefen des Nothaushaltes verlassen konnten, wohl in dem Bewusstsein, dass noch Altfehlbeträge in Millionenhöhe zu tilgen sind. Nur der Handlungsspielraum wurde dadurch im vergangenen